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Detailergebnis zu DOK-Nr. 64212

Die Untersuchung von Alternativen im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung

Autoren	R. Wulfhorst
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 30 (2011) Nr. 18, S. 1099-1103, 40 Q

Zehn Jahre nach Verabschiedung der Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung (SUP-RL) sind einige für die Praxis besonders relevante Rechtsfragen der Alternativenprüfung keineswegs geklärt. Gleichzeitig konstatiert eine empirische Studie erschütternde Defizite bei der Alternativenprüfung in der Bebauungsplanung, einem wichtigen Anwendungsgebiet der SUP. Es besteht also offenkundig Anlass, sich noch einmal intensiver mit den rechtlichen Anforderungen an die Alternativenprüfung zu befassen. Dabei zeigt der Beitrag auch auf, dass eine ernst genommene Alternativenprüfung nach der SUP-Richtlinie zu einer Befriedung von Konflikten um infrastrukturelle Planungen wie "Stuttgart 21" beitragen kann. Eine empirische Untersuchung kommt zu dem ernüchternden Ergebnis, dass zwei Drittel der geprüften Bebauungspläne in ihrem Umweltbericht keine Alternativenprüfung enthalten, die den dargestellten Anforderungen der SUP-Richtlinie genügt. Damit setzt die kommunale Praxis ihre Bauleitplanung wegen der grundsätzlichen Fehlerbeachtlichkeit (vgl. § 214 I Nr. 3 Halbs. 3 BauGB) erheblichen rechtlichen Risiken aus. Solche Verstöße gegen geltendes Recht müssen abgestellt werden.