Detailergebnis zu DOK-Nr. 64505
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (Stand: August 2011)
Autoren |
W. Bogner (Begr.) R. Bitterwolf-de Boer W. Probstfeld |
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Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2011. - Loseblattsammlung. - ISBN 978-3-8293-0327-9
Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Neben der umfassenden Erläuterung der Gesetzesbestimmungen enthält die Sammlung auch einen großen Anhang mit dem Text der Durchführungsverordnungen zum Landesstraßengesetz, Auszügen aus anderen straßenrechtlich relevanten Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Technischen Richtlinien sowie Muster für Satzungen und Verträge. Die aktualisierte Fassung vom August 2011 weist die neueste Rechtsprechung und Literatur auf, so wurden unter anderem die Kommentierungen zu der Außerdienststellung beziehungsweise Änderung der Zweckbestimmung von Wirtschaftswegen im Sinne des § 1 LStrG, zur Einteilung der öffentlichen Straßen (§ 3 LStrG), zur Entschädigungsfestlegung (§ 9 Abs. 3 Satz 2 LStrG) und zur Umstufung von Straßen (§ 38 LStrG) überarbeitet.