Detailergebnis zu DOK-Nr. 68153
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (Stand: April 2014)
Autoren |
R. Bitterwolf-de Boer W. Probstfeld J. Kaminski B. Schwarz M. Witte |
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Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2014. - Loseblattsammlung. - ISBN 978-3-8293-0327-9
Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Neben der umfassenden Erläuterung der Gesetzesbestimmungen enthält die Sammlung auch einen großen Anhang mit dem Text der Durchführungsverordnungen zum Landesstraßengesetz, Auszügen aus anderen straßenrechtlich relevanten Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Technischen Richtlinien sowie Muster für Satzungen und Verträge. Die aktualisierte Fassung vom April 2014 weist die neueste Rechtsprechung und Literatur auf, so wurden unter anderem die Kommentierungen zu den §§ 6 (Besondere Bestimmungen über die Planfeststellung), 17 (Straßenreinigung) erheblich überarbeitet und neu kommentiert wurde § 27 (Schutzmaßnahmen).