Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 76266

Alternative Modelle zur Streiterledigung: Neuauflage der Empfehlung VSS 41510

Autoren	C. Arnold
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 4.3 Vertrags- und Verdingungswesen

Straße und Verkehr 106 (2020) Nr. 10, S. 22-27, 2 B

Die Neuauflage und Publikation der VSS-Empfehlung "Differenzbereinigung und Streiterledigung" beschreibt ein Vorgehen und stellt ein mögliches Verfahren einer alternativen Streiterledigung dar. Ziel der Empfehlung ist es, ein im Vergleich zu Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahren auf gegenseitiges Einvernehmen ausgerichtetes Streiterledigungsmodell aufzuzeigen. Der Konflikt wird von Beginn an unter den Vertragsparteien innert nützlicher Frist mit minimalem Aufwand bereinigt. Die Differenzbereinigung und Streiterledigung bietet gegenüber dem Zivilprozess nachweisliche folgende Vorteile: Beibehalten der Prozesshoheit und Entscheidungsgewalt, verhältnismäßig geringe Kosten sowie eine kurze Verfahrensdauer. Es empfiehlt sich, das Streiterledigungsmodell bereits bei Vertragsunterzeichnung gemeinsam zu vereinbaren. Die VSS-Empfehlung der Streiterledigung wurde erstmals im Jahr 1998 publiziert. Während der letzten 20 Jahre haben sich sowohl grundsätzliche Änderungen in der gemeinsamen Zusammenarbeit, der Vertragsabwicklung wie auch der Auslegung der vertraglich vereinbarten Leitungen ergeben. Diese Situation führt mit zunehmender Tendenz zu größeren Differenzen und auch Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien. Im Wissen um diese Entwicklung haben sich die Fachexperten der Normierungs- und Forschungskommission (NFK) 2.11 "Beschaffungs- und Vertragsgrundlagen" intensiv mit der Thematik der Streiterledigung auseinandergesetzt. Rasch hat sich gezeigt, dass auf wenig verwertbare Grundlagen zu diesem Thema zurückgegriffen werden kann.