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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81905

Die Ersatzbaustoffverordnung aus Sicht der Fremdüberwachung für Recycling-Baustoffe

Autoren	M. Peck M. Schumacher
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 9.14 Ind. Nebenprodukte, Recycling-Baustoffe

Straße und Autobahn 76 (2025) Nr. 6, S. 425-427, zahlr. Q

Die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) zeigte bereits wenige Wochen nach der Einführung deutliche Regelungsunschärfen bei gleichzeitiger Überregelung in einigen Aspekten. Dies wurde vor allem bei der Umsetzung der Fremdüberwachungsauflagen besonders deutlich. Das praktische Vorgehen im Rahmen der Fremdüberwachung zwang die überwachenden Stellen vielfach zur Interpretation der Regelungstexte und damit in unerwartete Entscheidungssituationen. Der sehr große Umfang der durch die Fremdüberwachung zu entnehmenden Proben und die daraus resultierenden Laborprüfungen sind bis heute die Ursache der sehr langen Bearbeitungsfristen, was die Anwendung der Verordnung in mobilen Anlagen an der Baustelle weitgehend unmöglich macht. Hier wäre es wünschenswert gewesen, die fremdüberwachenden Stellen stärker an der Erarbeitung der ErsatzbaustoffV zu beteiligen.